Warum ich glaube, dass wir beim Bildungsföderalismus endlich vom toten Pferd absteigen müssen
„Bildungsstaatsvertrag“ gehört vermutlich nicht zu den Begriffen, bei denen man morgens denkt: Wunderbar, darüber möchte ich unbedingt bei einem Kaffee lesen. Klingt nach Verwaltung, Paragrafen und sehr dicken Aktenordnern. Dahinter steckt für mich allerdings eine ziemlich einfache und vor allem wichtige Idee: Die Bildungschancen eines Kindes dürfen nicht davon abhängen, auf welcher Seite einer Landesgrenze es geboren wird und welche Parteifarbe dort gerade regiert.
Ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit der Frage, warum wir bei Schule so oft wissen, was nicht funktioniert, und trotzdem erstaunlich hartnäckig daran festhalten. Der Bildungsföderalismus gehört für mich inzwischen an vielen Stellen dazu. Ich würde sogar sagen: Er ist dort ein totes Pferd, von dem wir einfach nicht absteigen wollen.
Natürlich hat Föderalismus gute Gründe. Deutschland ist vielfältig, Regionen unterscheiden sich und eine Schule auf dem Land hat teilweise andere Herausforderungen als eine Schule mitten in Berlin. Bayern muss nicht Bremen werden und Niedersachsen nicht Sachsen.
Schulen brauchen eigene Profile, pädagogische Freiheit und die Möglichkeit, auf die Menschen und Bedingungen vor Ort zu reagieren. Diese Vielfalt möchte ich überhaupt nicht abschaffen. Was ich nicht mehr akzeptieren möchte, ist, dass wir Vielfalt mit Ungleichheit verwechseln.
Ein Kind kann nichts dafür, wo es geboren wird. Trotzdem trifft es auf unterschiedliche Lehrpläne, Prüfungsanforderungen, Unterstützungssysteme, digitale Voraussetzungen und politische Prioritäten. Ein Umzug über eine Landesgrenze kann im deutschen Bildungssystem noch immer erstaunliche Folgen haben. Während wir seit Jahren über Bildungsgerechtigkeit sprechen, haben wir gleichzeitig ein System gebaut, in dem die Postleitzahl den Bildungsweg eines Kindes mitbestimmt.
Das kann doch nicht ernsthaft unsere Antwort für die Zukunft sein.
Ein gemeinsames Fundament statt 16 Antworten auf jede große Frage
Deshalb fordere ich einen Bildungsstaatsvertrag. Der Begriff klingt komplizierter als die Idee dahinter. Die Bundesländer würden sich verbindlich auf ein gemeinsames Fundament für die großen Fragen von Bildung verpflichten.
Natürlich gibt es bereits die Kultusministerkonferenz. Die Länder arbeiten zusammen, stimmen sich ab, vereinbaren Bildungsstandards und haben in den vergangenen Jahren auch wichtige Schritte zu mehr Vergleichbarkeit unternommen. Meine Forderung beginnt deshalb nicht bei null und sie lautet auch nicht: Die machen alle nichts. Mir reicht nur die bisherige Konstruktion nicht.
Ich wünsche mir mehr Verbindlichkeit, mehr langfristige Sicherheit und ein gemeinsames Versprechen an jedes Kind in Deutschland, das nicht nach jeder Wahl wieder neu verhandelt wird. Bestimmte Grundlagen guter Bildung müssen überall gelten, während die konkrete Ausgestaltung vor Ort weiterhin unterschiedlich sein darf.
Dazu gehören für mich verbindliche Kernkompetenzen und vergleichbare Abschlüsse genauso wie Medienbildung und der Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Es braucht verlässliche Standards für Schulsozialarbeit, Schulpsychologie, Inklusion und individuelle Förderung. Digitale Ausstattung darf nicht mit dem Kauf von Geräten enden, sondern muss professionellen Support einschließen.
Vor allem müssen wir endlich mit einer Förderlogik aufhören, die Schulen bei Daueraufgaben von Projekt zu Projekt schickt.
Eine Schulsozialarbeiterin ist keine Drei-Jahres-Idee. Professioneller IT-Support ist kein Modellversuch. Medienbildung verschwindet nicht, wenn ein Förderprogramm ausläuft, und die psychischen Belastungen von Kindern richten sich leider auch nicht nach Haushaltsjahren. Wer von Schulen Verlässlichkeit erwartet, muss ihnen selbst Verlässlichkeit geben. Daueraufgaben brauchen dauerhaftes Geld und Schulen brauchen langfristig planbare Budgets, mit denen sie entwickeln können, statt permanent darauf zu warten, welcher Fördertopf als Nächstes geöffnet wird.
Gemeinsames Fundament bedeutet nicht Einheitsbrei
An dieser Stelle kommt schnell der Einwand, ich wolle eine zentralistische Einheitsschule für ganz Deutschland. Genau das möchte ich nicht.
Ich stelle mir unser Bildungssystem eher wie ein Haus vor. Das Fundament muss überall gleich stark sein. Ein Kind muss sich darauf verlassen können, gute Grundlagen zu erwerben, Unterstützung zu bekommen, zeitgemäße Medien und KI Bildung zu erfahren und einen Abschluss zu machen, dessen Wert nicht an einer Landesgrenze plötzlich neu diskutiert werden muss. Was wir auf dieses Fundament bauen, darf sehr unterschiedlich aussehen.
Eine Region kann besondere kulturelle oder sprachliche Schwerpunkte setzen. Schulen können eigene Profile entwickeln, unterschiedliche pädagogische Konzepte leben, mit Unternehmen, Vereinen, Hochschulen oder anderen Partnern kooperieren und Lösungen finden, die zu ihrem Umfeld passen. Genau dort kann Föderalismus sogar eine Stärke sein.
Gemeinsames Fundament, Freiheit vor Ort. Das wäre für mich ein Föderalismus, der Vielfalt ermöglicht, ohne Bildungsroulette zu produzieren.
Das zweite tote Pferd steht gleich daneben
Der Bildungsföderalismus ist allerdings nur ein Teil des Problems. Mindestens genauso schwierig finde ich die Logik politischer Legislaturperioden.
Eine Regierung kommt, ein Minister übernimmt, neue Schwerpunkte werden gesetzt, Programme aufgelegt, Begriffe erfunden und Prioritäten verschoben. Einige Jahre später ändern sich Mehrheiten und manches beginnt wieder von vorne. So funktioniert Demokratie, könnte man sagen. Natürlich müssen demokratisch gewählte Parlamente über Gesetze und öffentliche Gelder entscheiden. Das möchte ich überhaupt nicht infrage stellen. Kinder funktionieren nur leider nicht in Legislaturperioden.
Ein Kind, das heute eingeschult wird, verbringt viele Jahre in unserem Bildungssystem. In dieser Zeit kann es mehrere Landtagswahlen, Koalitionen und Kultusminister erleben. Seine Grundschulzeit bekommt es trotzdem nur einmal. Was wir in diesen Jahren versäumen, können wir nach der nächsten Wahl nicht einfach zurückgeben.
Genau deshalb halte ich Bildung für zu wichtig, um ihre langfristige Entwicklung immer wieder nach politischer Farbenlehre auszurichten.
Wir brauchen eine Instanz, die weiter schaut als bis zur nächsten Wahl
Ein Bildungsstaatsvertrag allein würde dieses Problem noch nicht lösen. Ich halte deshalb einen unabhängigen Nationalen Expertenrat für notwendig, in dem unterschiedliche Perspektiven tatsächlich zusammenkommen: Wissenschaft, Schulpraxis und Schulleitungen, Recht, Eltern, junge Menschen, Kommunen, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Zukunftsforschung. Bitte nicht noch eine Kommission, die zwei Jahre berät, 300 Seiten veröffentlicht und anschließend stolz ihr Papier in eine Schublade legt.
Ich meine eine Instanz mit echter Verantwortung. Sie müsste eine langfristige Vision von Bildung mitentwickeln, wissenschaftliche Erkenntnisse einbeziehen, Entwicklungen begleiten, Ergebnisse auswerten, Fehlentwicklungen benennen und öffentlich nachvollziehbar nachsteuern. Eine solche Konstruktion müsste selbstverständlich demokratisch legitimiert, transparent und so organisiert sein, dass weder Parteien noch Wirtschaftsinteressen sie vereinnahmen können.
Der entscheidende Unterschied wäre die Zeitperspektive. Bildung würde nicht mehr nur von Wahl zu Wahl gedacht, sondern über Generationen.
Jetzt kommt der unbequeme Teil
Wer das ernst meint, muss allerdings auch über Macht sprechen.
Wir werden unser Bildungssystem nicht grundlegend verändern und gleichzeitig jede Zuständigkeit, jede Verwaltungsebene und jede Machtposition unangetastet lassen können. Ein verbindlicher Bildungsstaatsvertrag und eine langfristige gemeinsame Bildungssteuerung würden zwangsläufig bedeuten, die heutige Form der Kultusverwaltung neu zu denken. Ministerien müssten Kompetenzen abgeben, Aufgaben würden anders verteilt und manche eingespielte Machtposition würde an Bedeutung verlieren.
Genau an diesem Punkt werden große Reformen meistens plötzlich sehr schwierig.
Über neue Unterrichtsmethoden lässt sich wunderbar diskutieren. Ein weiteres Modellprojekt findet sich auch noch. Einen neuen Fördertopf kann man feierlich präsentieren. Schwieriger wird es, wenn wir darüber sprechen, ob die Strukturen, mit denen wir Bildung seit Jahrzehnten verwalten, überhaupt noch zu den Herausforderungen passen, die vor uns liegen.
KI verändert gerade innerhalb kürzester Zeit, wie Menschen lernen, arbeiten, Informationen finden und Wissen produzieren. Die Arbeitswelt verändert sich. Psychische Belastungen junger Menschen beschäftigen Schulen massiv. Unsere Gesellschaft ringt um Zusammenhalt, Demokratie und Orientierung. Ausgerechnet in dieser Situation leisten wir uns ein Bildungssystem, das an vielen Stellen langsam, zersplittert und von politischen Zyklen abhängig ist.
Ich glaube nicht, dass wir die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte mit ein bisschen Renovierung bewältigen werden.
„Aber das ist doch völlig unrealistisch“
Diesen Satz kann ich schon hören.
Möglicherweise ist einiges davon unter den heutigen politischen Bedingungen tatsächlich schwer vorstellbar. Das ist für mich aber kein überzeugender Grund, die Idee deshalb gar nicht erst zu formulieren.
Wenn wir immer nur das fordern, was innerhalb der bestehenden Strukturen gerade realistisch erscheint, werden wir diese Strukturen niemals grundlegend verändern. Große Veränderungen beginnen fast immer mit einer Vorstellung davon, wie es sein könnte, bevor jemand weiß, wie man dorthin kommt.
Genau diese Visionen fehlen mir in der deutschen Bildungsdebatte viel zu oft. Wir diskutieren über einzelne Stunden, Programme, Verbote, Geräte, Noten und Prüfungen. Alles wichtige Themen. Nur müssten wir uns zwischendurch auch einmal erlauben, einen Schritt zurückzutreten und zu fragen, wie wir Schule eigentlich organisieren würden, wenn wir sie heute für die Welt unserer Kinder neu bauen dürften. Ich hätte darauf einige Antworten.
Ein verbindliches gemeinsames Fundament für alle Kinder. Regionale Freiheit dort, wo sie sinnvoll ist. Dauerhafte Finanzierung für dauerhafte Aufgaben. Eine unabhängige, langfristige Bildungssteuerung, die sich an Wissenschaft, Praxis und Zukunft orientiert. Klare demokratische Verantwortung, ohne Bildung nach jedem Regierungswechsel wieder in eine neue politische Farbe zu tauchen. Dazu den Mut, Zuständigkeiten und Machtstrukturen zu verändern, wenn sie einer besseren Bildung im Weg stehen. Das klingt größer als das nächste Förderprogramm. Soll es auch.
Ich habe lange genug in Schule gearbeitet, um zu wissen, dass einzelne Schulen und unglaublich engagierte Menschen innerhalb des bestehenden Systems sehr viel bewegen können. Ich habe aber ebenso lange genug erlebt, wie viel Kraft verloren geht, wenn gute Entwicklung ständig gegen Strukturen anarbeiten muss. Auf Dauer können wir die Zukunft unseres Bildungssystems nicht davon abhängig machen, dass irgendwo besonders engagierte Menschen das Unmögliche doch noch möglich machen.
Deshalb werde ich weiter für diese Vision streiten, auch wenn sie heute manchen unrealistisch erscheint.
Am Ende ist der Gedanke eigentlich ziemlich schlicht: Ein Kind in Bremen muss nicht dieselbe Schule besuchen wie ein Kind in Bayern. Beide müssen aber dieselbe Chance auf eine verdammt gute Bildung haben. Nicht abhängig von der Postleitzahl, nicht vom Geld der Eltern und nicht davon, welche Partei gerade regiert.
Kinder haben keine Legislaturperioden. Sie haben nur diese eine Kindheit.
Und genau deshalb sollten wir endlich den Mut haben, vom toten Pferd abzusteigen und uns Gedanken darüber zu machen, worauf wir stattdessen gemeinsam weiterreiten wollen.